Ein übersetzter Artikel des WWF Polska über die akuellen Ausbaupläne, die auch uns betreffen!

Ein kleines  Wort und ein großer Schritt in Richtung Hochwasser und Verwüstung der Flüsse

Die Änderungen in den Umweltprogrammen führen zu katastrophalen Schäden an den Flussökosystemen – alarmieren die Organisationen, die sich zur  Koalition Lass uns die Flüsse retten! zusammengeschlossen haben. Es geht um das Dokument zur Unterstützung des Wasserstraßenbaus in dem Operativen Programm für Infrastruktur und Umwelt (POliŚ). Trotz des Widerspruchs der Vertreter von NGOs bestätigte der Begleitausschuss des Entwicklungsministers die Änderung der Formulierung „mit dem Ziel der Anhebung ihrer Parameter (…) an die Schifffahrtsklasse III“ in „ mit dem Ziel der Anhebung ihrer Parameter (…) mindestens an die Schiffbarkeitsklasse III“.

 

Nach Ansicht der Koalition Lass uns die Flüsse retten! ermöglicht die Finanzierung aus EU-Mitteln die Zerstörung der natürlichen polnischen Flüsse und ihr Umwandlung in Kanäle. Die Koalition sieht das als einen nächsten Schritt zur Verwüstung des nationalen Naturerbes, das sowieso schon stark unter den unangepassten hydrotechnischen Eingriffen gelitten hat. Die Umweltschützer betonen auch, dass solche Maßnahmen nicht nur eine Gefahr für die Natur, sondern - durch die Vergrößerung der Hochwassergefahr - auch für viele Menschen und Bewohner von Flussauen darstellt.

Bereits Anfang März forderte die Koalition Lass uns die Flüsse retten! in einem Brief an den Entwicklungsminister die Streichung der Änderung in dem POliŚ, die von der Schifffahrts- und Hydrotechnik-Lobby vorgeschlagen wurden. Es wurde darauf hingewiesen, dass dies die Finanzierung der kompletten Kanalisierung der größten polnischen Flüsse bedeuten würde. Die Unterzeichner des Briefs heben hervor, dass es keine strategische Prüfung und keine Öffentlichkeitskonsultationen vor der Annahme des Regierungsprogrammes zur Entwicklung der Binnenschifffahrt sowie vor dem Beitritt in das Europäische Übereinkommen über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung (AGN) gegeben hat. Eine starke Kontroverse weckt die Tatsache, dass die Änderung eingefügt worden sind, trotzdem die Umweltverträglichkeitsprüfung für die Strategie zur verantwortungsvollen Entwicklung (SOR) die Umweltgefahren beim Wasserwegebau festgestellt hat. Die Empfehlung für dringend benötigte weitere technisch-ökonomisch-ökologische Studien hat man wegfallen lassen. Alle protestierenden Organisationen sind sich einig, dass das vor der endgültigen Entscheidung über den Wasserstraßenausbau zur Schiffbarkeitsklasse IV in Polen erfolgen sollte. Unterdessen erfolgt alles auf die Schnelle und ohne weitere Analysen.

Diese scheinbar kleine Änderung des POIiŚ bedeutet die Möglichkeit der Finanzierung von Investitionen in die Schifffahrt, die zu einer Umwandlung der Flüsse in Schifffahrtskanäle mit einer Mindesttiefe von 2,8 m führt. Es erinnert etwas an die bekannte Situation, als aus dem Mediengesetz zwei Worte gestrichen worden sind: „ oder Zeitschriften“ – sagt Dr. Marta Wiśniewska von der Koalition Lass uns die Flüsse retten!, Mitglied des Begleitausschusses des Entwicklungsministers.

Der bisherige Wortlaut des POIiŚ ermöglichte nur eine Finanzierung des Ausbaus zu  Wasserstraßen der III Klasse, mit einem regionalen Charakter und einer Tiefe von 1,8 m – was auch schon die Umwelt gefährdet und das Hochwasserrisiko vergrößert, jedoch nicht in dem Maße, wie die derzeit geforderten Wasserstraßen der IV und V Klasse. Die neue Version des POIiŚ ignoriert komplett die in der Umweltprognose für die SOR diagnostizierten Gefährdungen für die Oberflächengewässer, die Biodiversität, und am wichtigsten – für die Anpassung an den Klimawandel (darunter die Begrenzung der Auswirkungen von Dürren und Hochwässern), die eine Umwandlung von der Flüsse in tiefe Kanäle mit sich bringt.

Wissenschaftler, ökologische Organisationen, Grüne, bewusste Selbstverwaltungen zeigen seit Jahren auf die wachsende Hochwassergefahr in Zusammenhang mit der Anpassung der Flüsse an die Bedürfnisse der Schifffahrt und der Energiewirtschaft, und dem Fehlen von umfassenden Renaturierungsplänen in Polen. Wir sollten lernen an den Beispielen Rhein und Mississippi, wo durch die Kanalisierung für die Schifffahrt sich die Häufigkeit und Dauer großer Hochwasser deutlich vergrößert hat – argumentiert Radosław Gawlik von der Koalition Lass uns die Flüsse retten!*, ehem. Umwelt-Vizeminister. Amerikaner und Deutsche investieren gegenwärtig riesige Summen in den Hochwasserschutz in diesen regulierten Auen, ergänzt Gawlik.

Nach Ansicht der Koalition Lass uns die Flüsse retten! ist die massive Entwicklung der Güterschifffahrt auf polnischen Flüssen aus ökonomischer und ökologischer Sicht irrational. Die Koalitionspartner sind sich einig, dass die Investierung von Milliarden von EU- und Haushaltsmitteln in die ökonomisch ineffektiven und ökologisch schädlichen Bau von  Binnenwasserstraßen nicht nachvollziehbar ist, insbesondere wenn man das erhebliche Potenzial der polnischen Bahnen bedenkt, die bereit stehen für neue Ladungen und keine wesentlichen negativen Folgen für die Umwelt haben. Die Koalition spricht sich dagegen für eine Binnenschifffahrtsentwicklung nach dem Motto aus: „das Schiff an den Fluss anpassen“. Sie soll auch dem Tourismus und der Erholung dient, also eine Chance für die an Oder und Weichsel angrenzenden Gemeinden darstellen.

Erklärung der Koalition „Lass uns die Flüsse retten!”

Die polnischen Flüsse und natürlichen Wasserressourcen werden immer stärker ausgebeutet und umgewandelt. Seit Jahren gelangen aus unserer Region und aus dem ganzen Land Informationen zu uns über negative Maßnahmen und Investitionen, die den Zustand der polnischen Gewässer verschlechtern. An einigen Orten ist die Situation geradezu tragisch. Dies geschieht trotz der Zusicherung seitens der nächsten Regierung und der Selbstverwaltungen die Situation zu verbessern, trotz der Umsetzung der Verpflichtungen aus der EU-Wasserrahmenrichtlinie.

Die Wasser-Politik ändert sich kaum, manchmal ändert sie sich zum Schlechten, und ihre Schöpfer sind taub gegenüber den Apellen von Nichtregierungsorganisationen eine Reihe von schädlichen Maßnahmen aus dem Bereich der Gewässerregulation, des Flussausbaus, der Querverbauung und Melioration von Flussauen dringend zu stoppen. Häufig werden auch alternative Vorschläge und Anpassungen bei den Technologien, die die Umweltschäden verringern könnten, ignoriert.

Gegen diesen unfreundlichen Ansatz zum Gewässerschutz ankämpfend, wissend wie systematisch weitere Abschnitte polnischer Flüsse zerstört werden, beunruhigt von den Ankündigungen weiterer Investitionen mit negativen Auswirkungen, entschieden wir uns die Kräfte zu bündeln und die Koalition „Lass uns die Flüsse retten!” zu bilden. Die Koalition sammelt Organisationen, die sich mit dem Schutz polnischer Flüsse, Bäche und Feuchtgebiete befassen, sowie Wissenschaftler, Organisationen, Personen, Gemeinden und Institutionen, für die das Los der polnischen Flüsse und Ökosystem bedeutsam ist.

Ich habe die Hoffnung, dass unsere gemeinsame Stimme besser gehört wird, und dass es uns gelingt die Entscheidungsträger zu überzeugen, die weitere Degradierung der polnischen Wasserressourcen zu stoppen. Wir setzen auch darauf, dass wir durch Zusammenarbeit einen weiteren Personenkreis mit unseren Problemanalysen erreichen, lokal und landesweit, sowie dass unseren Vorschlägen zu gesetzlichen, technischen und projektbezogenen Änderungen die nötige Aufmerksamkeit entgegengebracht wird.

Gegenwärtig dominiert leider eine anachronistische Auffassung, die Wasser- und von Wasser abhängige Ökosysteme wie Ausbeutungs- und Bebauungsräume aufgreift. Wir möchten das ändern. Wir sind nicht einverstanden mit der Weiterführung dieses zerstörerischen Modells des Wasser-Managements. Es liegt im Interesse der Bürger und des Staates, den Flüssen Platz zu lassen und Räume für natürliche Wasserretention zu schaffen. Das ist wichtig sowie in Hinsicht auf die Abdämpfung der Folgen von Hochwasser und Dürren, die Begrenzung der Kosten für den Bau und Unterhaltung von hydrotechnischer Infrastruktur, sowie für die Erhaltung unseres nationalen Reichtums – dem Naturerbe.

Wir werden gemeinsam handeln für:

1.       einen effektiven und systematischen Schutz der Naturwerte und der natürlichen Retention

Der Schutz von Wasser- und Sumpfgebieten, Flussauen sowie die Förderung von Überschwemmungen und hohe Wasserstände tolerierenden Dauergrünland und Gehölzen, ist eine effektive, umweltfreundliche und kostengünstige Lösung, die effektiv die Folgen des Klimawandels lindert, etwa durch verringertes Auftreten von Hochwässern und Dürren, lindern. Außerdem wird dem Klimawandel dadurch vorgebeugt, dass die Moore gespeicherten Kohlenstoffreserven geschützt werden. Die systematische Förderung der natürlichen Wasserretention ist nicht nur eine Notwendigkeit aus den Vorschriften der Wasserrahmenrichtlinie, sondern auch die Priorität in der Hochwasserschutzrichtlinie.

2.       die Anpassung  der Gewässerunterhaltung -Praxis und eventuelle Gewässer-Regulationen an den gegenwärtige Wissensstand über Fluss-Geoökosysteme; … die Durchführung von Fluss-Renaturalisierung im großen Umfang.

Das traditionelle Verständnis von Unterhaltungsmaßnahmen besteht in der Erleichterung und Beschleunigung des Wasserabflusses und umfasst u.a. die Gewässervertiefung, die Vereinfachung der Form des Gewässerbettes und Entfernung der Vegetation und von Totholz aus dem Fluss. Diese Maßnahmen sind erfolglos und ineffektiv, weil sie das aktuelle Wissen über Flüsse und ihre Auen ignorieren und versuchen sich der natürlichen Dynamik von Gewässern entgegenzustellen. Sie führen häufig zur Absenkung des Grundwasserspiegels, zur Versteppung von Feldern und zur Vergrößerung der Anfälligkeit für Dürrekatastrophen. Außerdem vergrößern sie das Risiko von Hochwassern in weiter flussabwärts gelegenen Abschnitten. Sie stellen eine große Belastung für das Fluss-Ökosystem dar, degradieren den landschaftlichen Wert und den Naturwert der Flüsse und ihrer Auen. Es wird eine Neugestaltung der Unterhaltungspraxis benötigt, die mehr auf eine „Zusammenarbeit” mit den natürlichen gewässerdynamischen Prozessen beruht, was auch eine wesentliche Reduzierung des Umfanges der Unterhaltungsarbeiten bedeutet. Ebenso werden für eventuelle Regulierungen neue Lösungen benötigt, die besser die hydraulischen, geomorphologischen und ökologischen Erfordernisse berücksichtigen. Die Wasserläufe, die nach der dem alten Konzept reguliert worden sind, benötigen massenhafte Renaturierungen.  Die Renaturierung von bereits umgestalteten Fließgewässern (und manchmal das Zulassen von der Selbst-Renaturierung durch die natürlichen Prozesse) bringt die für die Flüsse charakteristischen Arten und Lebensräume zurück, verlangsamt die Entwässerung des Einzugsgebietes und vergrößert die für die Klimawandelanpassung so wichtige Wasserretention in der Aue.

3.       den Schutz und Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit

Flüsse, Bäche und ihre Auen sind wichtige ökologische Korridore. Sie werden von verschiedenen Tierarten für kurze Wanderungen sowie für lange Migrationen genutzt. Die Gesundheit vieler auengebundener Populationen z.B. von Wanderfischen hängt davon ab, dass die Fragmentierung ihrer Lebensräume gestoppt und die Durchgängigkeit dort wieder hergestellt wird, wo sie durch menschliche Tätigkeiten unterbrochen wurde. Die Lösungen sollten die Migrationsbedingungen aller flussgebundenen Organismengruppen gerecht werden und abgestimmt sein mit der Erhaltung und Wiederherstellung der hohen Wert der Lebensräume, die das Ziel der Migration darstellen.

4.       die Anpassung der Binnenschifffahrtsentwicklungspläne an die Flüsse

Die polnischen Flüsse zeichnen sich durch hohe Naturwerte, und gleichzeitig durch große Abfluss- und Wasserpegelschwankungen (und manchmal durch hohe Flutwellen und langandauerndes Niedrigwasser) aus. In den meisten Abschnitten sind sie nicht kanalisiert – mit einem breiten Flussbett und einer breiten Flussaue und einer hohen Dynamik des Geschiebetransportes. Dieses natur-hydrologische Potenzial schafft die Voraussetzung für die Entwicklung des Wassertourismus und eines begrenzten, lokalen Wassertransport, aber nicht zum durchgängigen Transport von großen Ladungen. Um die polnischen Flüsse zu Wasserwegen der internationalen Schifffahrtsklasse umzugestalten, müsste eine ständige Mindestwassertiefe von mindestens 2,8 m gewährleistet werden, was selbst nach vielen Investitionen unrealistisch ist. Während Dürre-Perioden wäre die Gewährleistung dieser Tiefe mit der Notwendigkeit verbunden, zusätzlich Wasser einzuleiten. Große Investitionen zum Umbau der polnischen Flüsse in eine höhere Schifffahrtsklasse wären unumkehrbar und die damit verbundene Zerstörung der Naturwerte der Flüsse und ihrer Auen wäre unmöglich zu kompensieren. Zudem würden sie die Ökosystemdienstleistungen, die uns die Flüsse bereitstellen – Wasserreinigung, Abpufferung extremer Wetterereignisse – dauerhaft beeinträchtigen. Die Pläne zum Bau von gigantischen hydrotechnischen Systemen nach den Erfordernissen des Massentransportes lassen nicht nur den Mangel an Wasser, der für den Betrieb solcher Systeme notwendig ist, außer Acht, sondern ignorieren auch das Bestehen und den Ausbau des konkurrierenden Schienennetz sowie die gegenwärtige Tendenz in der Logistik, hin zu einem schnellen „Tür zu Tür”-Transport. Der Schiffstransport dauert nicht nur um das Mehrfache länger als der Transport mit dem Zug, sondern verlangt auch zusätzliches Umladen, was die Sinnhaftigkeit seiner Förderung anzweifeln lässt. Deshalb sollte der Ausbau der Binnenschifffahrt sich an die Eigenschaften der polnischen Flüsse anpassen, sich auf die lokalen Bedürfnisse konzentrieren und in Richtung touristische Schifffahrt gelenkt werden.

5.       die Anpassung der Wirtschaftssektorenplanung an die Flüsse

Auch die Wirtschaft in Polen sollte sich an die Eigenschaften der polnischen Fließgewässer, deren Abfluss- und Wasserstandsdynamik sowie an die Wetter-Ereignisse, die als Folge des Klimawandels auftreten werden, anpassen. Alle Wirtschaftsbereiche, einschließlich der Energie- und Landwirtschaft sollten keine und wenig wasserverbrauchende Mittel einsetzen. Das begünstigt nicht nur den Zustand der Naturwerte von Wasser- und wasserabhängige Ökosystemen, sondern dient auch der polnischen Staatsräson, zumal wir dramatisch wenig sauberes Wasser haben und wir beginnen müssen, es zu unserem eigenen Wohl als elementare Lebensnotwendigkeit Wert zu schätzen. Das entspricht auch der Strategie Europa 2020 im Bereich der effektiven Ressourcen-Nutzung. Alle Wirtschaftsbereiche  sollten auf verantwortungsvolle Weise für die Qualität der Umwelt und die Lebensqualität der Menschen Mittel einsetzen, die zu einem verlangsamten Wasserabfluss beitragen und die Zerstörung von Wasser- und Sumpfgebieten sowie die Verschmutzung von Oberflächen- und Grundwasser ausschließt.

*Die Koalition Lass uns die Flüsse retten! setzt sich für den systematischen Schutz der Naturwerte und der natürlichen Retention, die umfangreiche Renaturierung von Fließgewässern, den Schutz und die Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit, die Anpassung der Schifffahrtspläne an die Flüsse und die Anpassung der Wirtschaftssektorenplanung an die Flüsse ein. Zum Zusammenschluss der Koalition gehören gegenwärtig 20 Organisationen: Towarzystwo na Rzecz Ziemi, Towarzystwo Przyjaciół Rzek Iny i Gowienicy, Stowarzyszenie Ekologiczne EKO-UNIA, Polska Zielona Sieć, Fundacja Strefa Zieleni, Przyjaciele Raby, Klub Przyjaciół Dunajca, Zielony Instytut, Klub Przyrodników, Fundacja Greenmind, Towarzystwo Badań i Ochrony Przyrody, Mazowiecko - Świętokrzyskie Towarzystwo Ornitologiczne, Fundacja Zielone Światło / Zielone Wiadomości, Centrum Ochrony Mokradeł, Klub Gaja, Stepnicka Organizacja Turystyczna Nie Tylko Dla Orłów, Polskie Towarzystwo Ochrony Przyrody “Salamandra”, Fundacja WWF Polska, Fundacja Nasza Ziemia, Pracownia na Rzecz Wszystkich Istot.

 

polnisch:

http://media.wwf.pl/pr/350403/dwa-krotkie-slowa-wielkim-krokiem-w-strone-powodzi-i-dewastowania-rzek

Vorläufige Bewertung des Risikos von Umweltauswirkungen der Regierungs- "Strategie für die Förderung der Binnenschifffahrt in Polen für die Jahre 2016-2020 mit Aussicht bis 2030" auf geschütze Gebiete

der gesamte Bericht ist auf polnisch nachzulesen hier: http://www.kp.org.pl/pdf/stanowiska/wodne/2016-09_ryzyko_oddz_progr_rozw_zeglugi_na_przyrode.pdf

Zusammenfassung

Im Odertal würde die Umsetzung der Strategie die Integrität der gesamten Kette an Schutzgebieten entlang der Oder (17 Natura 2000-Gebiete und 4 Landschaftsparks), von der tschechischen Grenze bis nach Stettin, unterminieren. Die Mehrheit der Schutzgebiete würde den entscheidenden Umweltfaktor verlieren, die über ihr Funktionieren bestimmt. Das sind die periodischen Hochwasser der Oder, welche entscheidend sind für die Lebensräume: Weiden-, Pappel- oder Erlen-Auenwälder (91E0), Eschen-Hainbuchen-Hartholzaue (91F0), Brenndolden-Stromtalwiesen (6440), bedeutend auch für die Altwässer (3150) sowie andere Lebensraumtypen. Verloren wäre die gesamten Oder-Vorkommen des Lebensraumtyps 3270 – Flüsse mit schlammigen Ufern. Durch den Verlust von temporären Schwemmland und Überschwemmungsflächen in der Aue würde es zur bedeutenden Verschlechterung der Lebensräume von Vogelarten kommen, die in Natua 2000-Gebieten geschützt sind. Einige Standorte geschützter Lebensraumtypen würde durch die notwendige Anpassung des Flussbettes an die angestrebte Schiffbarkeitsklasse physikalisch zerstört werden. Die negativen Folgen beträfen auch einen der wertvollsten Weichholzauen-Komplexe (91F0) in Europa. Die auf diese Weise beschädigte Integrität des Natura 2000-Netzes wäre in keiner Weise möglich zu kompensieren.

An der Oder würde die Realisierung der Strategie die Umweltbedingungen für gegenwärtig umgesetzte Investitionen beeinflussen: die Staustufen Malczyce, Wrocławski węzeł wodny, sowie die Talsperre Raciborz Dolny, die nach der Bewertung der Auswirkungen auf die Natura 2000-Gebiete unter der Vorraussetzung genehmigt worden sind, dass Maßnahme zur Minimierung der Auswirkungen umgesetzt werden. Im Falle der Umsetzung der Strategie könnten diese Maßnahmen überhaupt nicht umgesetzt werden oder ihr Effekt wäre völlig zu vernachlässigen.

In der Weichsel-Aue würde die Realisierung der Strategie die Zerstörung der Integrität der gesamten Kette von Schutzgebieten (10 Natura 2000-Gebiete, Landschaftsparks, 10 Naturschutzgebiete) zwischen Warschau und der Weichsel-Mündung bedeuten. Der Charakter des Flusses würde auf diesem Abschnitt komplett zerstört werden, einschließlich aller Naturwerte, die an diesen Charakter gebunden sind – insbesondere das dynamische System von Sandbänken, Flussinseln, Fluss-Verzweigungen, erodierten Ufern und zeitweilig überschwemmten Flusswiesen.

Zerstört werden würde ein wesentlicher Teil des Landesbestandes des Lebensraums der Brandgans Tadorna tadorna, des Austernfischers Haematopus ostralegus, der Fluss- und Sandregenpfeifers Charadrius dubius, Charadrius hiaticula, der Schwarzkopfmöwe Larus melanocephalus, der Sturmmöwe Larus canus, der Fluss-Seeschwalbe Sterna hirundo sowie der Zwergseeschwalbe Sterna albifrons. Die Lebensräume von geschützten Fischarten in Natura 2000-Gebieten in diesem Abschnitt der Weichsel zerstört werden. Eine indirekte, aber unabwendbare Auswirkung wäre das Verschwinden von Sandbänken in der Weichselmündung, was zu einem völligen Verlust der Naturwerte der Mündung führen würde, darunter sind das einzige ständige Vorkommen der Kegelrobbe Halichoerus grypus in Polen und ein Vorkommen der Brandseeschwalbe Thalasseus sandvicensis. Die auf diese Weise verletzte Integrität des Natura-2000-Netzwerkes wäre in keiner Weise kompensierbar.

In der Warte und Netze-Niederung besteht das Risiko der Beeinflussung der Wasserverhältnisse des gesamten vertorften Torun-Eberswalder Urstromtals, und dadurch von fast allen Schutzobjekten der Kette von 6 Natura 2000-Gebieten, die das Urstromtal ausfüllen.

Der Bau der Wasserstraße in der Bug-Niederung verletzt grundsätzlich, unabhängig von der gewählten Variante, die Integrität des Schutzgebietskomplexes aus Natura 2000-Gebieten und des Landschaftsparks, der sich durch die gesamte Aue zieht.

Der Bau einer Reihe von Staustufen an der Weichsel und Oder würde (selbst im Falle des Einsatzes von Fischtreppen) sich auf die Migrationsmöglichkeiten von Wanderfischen auswirken, indem sich für anadrome Fische den Zugang zu praktisch allen Laichgebieten in Polen verschlechtert. Ausgenommen sind nur die küstennahen Flüsse. Diese gesamtpolnischen Auswirkungen beträfen insbesondere den Lachs Salmo salar, das Fluss-Neunauge Lampetra fluviatilis, und würden auch die Rückkehr des Baltischen Störs Accipenser oxyrrynchus in die Mehrzahl der polnischen Flüsse verhindern.

Die Beschädigung des Natura 2000-Netzwerks durch die Umsetzung der Strategie könnte nicht als Ergebnis von Kompensationsmaßnahmen wieder rückgängig gemacht werden. Die negativen Auswirkungen, wie der Verlust eines bedeutenden Teils der Landesvorkommen betreffen vor allem Lebensräume und Arten, die an große Fluss-Niederungen gebunden sind. Es gibt in Polen nicht noch mehr solcher Niederungen, die nicht durch das Programm betroffen sind und die Ziel für etwaige Kompensationsmaßnahmen sein könnten.