Ein kleines Wort und ein großer Schritt in Richtung Hochwasser und Verwüstung der Flüsse
Die Änderungen in
den Umweltprogrammen führen zu katastrophalen Schäden an den Flussökosystemen –
alarmieren die Organisationen, die sich zur Koalition Lass uns die Flüsse retten! zusammengeschlossen
haben. Es geht um das Dokument zur Unterstützung des Wasserstraßenbaus in dem
Operativen Programm für Infrastruktur und Umwelt (POliŚ). Trotz des
Widerspruchs der Vertreter von NGOs bestätigte der Begleitausschuss des
Entwicklungsministers die Änderung der Formulierung „mit dem Ziel der Anhebung
ihrer Parameter (…) an die Schifffahrtsklasse III“ in „ mit dem Ziel der
Anhebung ihrer Parameter (…) mindestens an die Schiffbarkeitsklasse III“.
Nach Ansicht der Koalition Lass uns die Flüsse retten! ermöglicht
die Finanzierung aus EU-Mitteln die Zerstörung der natürlichen polnischen
Flüsse und ihr Umwandlung in Kanäle. Die Koalition sieht das als einen nächsten
Schritt zur Verwüstung des nationalen Naturerbes, das sowieso schon stark unter
den unangepassten hydrotechnischen Eingriffen gelitten hat. Die Umweltschützer
betonen auch, dass solche Maßnahmen nicht nur eine Gefahr für die Natur,
sondern - durch die Vergrößerung der Hochwassergefahr - auch für viele Menschen
und Bewohner von Flussauen darstellt.
Bereits Anfang März forderte die Koalition Lass uns die
Flüsse retten! in einem Brief an den Entwicklungsminister die Streichung der Änderung
in dem POliŚ, die von der Schifffahrts- und Hydrotechnik-Lobby vorgeschlagen
wurden. Es wurde darauf hingewiesen, dass dies die Finanzierung der kompletten
Kanalisierung der größten polnischen Flüsse bedeuten würde. Die Unterzeichner des
Briefs heben hervor, dass es keine strategische Prüfung und keine
Öffentlichkeitskonsultationen vor der Annahme des Regierungsprogrammes zur
Entwicklung der Binnenschifffahrt sowie vor dem Beitritt in das Europäische
Übereinkommen über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung
(AGN) gegeben hat. Eine starke Kontroverse weckt die Tatsache, dass die Änderung
eingefügt worden sind, trotzdem die Umweltverträglichkeitsprüfung für die
Strategie zur verantwortungsvollen Entwicklung (SOR) die Umweltgefahren beim
Wasserwegebau festgestellt hat. Die Empfehlung für dringend benötigte weitere
technisch-ökonomisch-ökologische Studien hat man wegfallen lassen. Alle protestierenden
Organisationen sind sich einig, dass das vor der endgültigen Entscheidung über
den Wasserstraßenausbau zur Schiffbarkeitsklasse IV in Polen erfolgen sollte.
Unterdessen erfolgt alles auf die Schnelle und ohne weitere Analysen.
Diese scheinbar
kleine Änderung des POIiŚ bedeutet die Möglichkeit der Finanzierung von
Investitionen in die Schifffahrt, die zu einer Umwandlung der Flüsse in
Schifffahrtskanäle mit einer Mindesttiefe von 2,8 m führt. Es erinnert etwas an
die bekannte Situation, als aus dem Mediengesetz zwei Worte gestrichen worden
sind: „ oder Zeitschriften“ – sagt Dr. Marta Wiśniewska von der Koalition Lass
uns die Flüsse retten!, Mitglied des Begleitausschusses des Entwicklungsministers.
Der bisherige Wortlaut des POIiŚ ermöglichte nur eine
Finanzierung des Ausbaus zu
Wasserstraßen der III Klasse, mit einem regionalen Charakter und einer
Tiefe von 1,8 m – was auch schon die Umwelt gefährdet und das Hochwasserrisiko
vergrößert, jedoch nicht in dem Maße, wie die derzeit geforderten Wasserstraßen
der IV und V Klasse. Die neue Version des POIiŚ ignoriert komplett die in der
Umweltprognose für die SOR diagnostizierten Gefährdungen für die
Oberflächengewässer, die Biodiversität, und am wichtigsten – für die Anpassung
an den Klimawandel (darunter die Begrenzung der Auswirkungen von Dürren und
Hochwässern), die eine Umwandlung von der Flüsse in tiefe Kanäle mit sich
bringt.
Wissenschaftler,
ökologische Organisationen, Grüne, bewusste Selbstverwaltungen zeigen seit
Jahren auf die wachsende Hochwassergefahr in Zusammenhang mit der Anpassung der
Flüsse an die Bedürfnisse der Schifffahrt und der Energiewirtschaft, und dem
Fehlen von umfassenden Renaturierungsplänen in Polen. Wir sollten lernen an den
Beispielen Rhein und Mississippi, wo durch die Kanalisierung für die Schifffahrt
sich die Häufigkeit und Dauer großer Hochwasser deutlich vergrößert hat –
argumentiert Radosław Gawlik von der Koalition Lass uns die Flüsse retten!*,
ehem. Umwelt-Vizeminister. Amerikaner und
Deutsche investieren gegenwärtig riesige Summen in den Hochwasserschutz in
diesen regulierten Auen, ergänzt Gawlik.
Nach Ansicht der Koalition Lass uns die Flüsse retten!
ist die massive Entwicklung der Güterschifffahrt auf polnischen Flüssen aus
ökonomischer und ökologischer Sicht irrational. Die Koalitionspartner sind sich
einig, dass die Investierung von Milliarden von EU- und Haushaltsmitteln in die
ökonomisch ineffektiven und ökologisch schädlichen Bau von Binnenwasserstraßen nicht nachvollziehbar ist,
insbesondere wenn man das erhebliche Potenzial der polnischen Bahnen bedenkt,
die bereit stehen für neue Ladungen und keine wesentlichen negativen Folgen für
die Umwelt haben. Die Koalition spricht sich dagegen für eine Binnenschifffahrtsentwicklung
nach dem Motto aus: „das Schiff an den Fluss anpassen“. Sie soll auch dem
Tourismus und der Erholung dient, also eine Chance für die an Oder und Weichsel
angrenzenden Gemeinden darstellen.
Erklärung der
Koalition „Lass uns die Flüsse retten!”
Die polnischen Flüsse und natürlichen Wasserressourcen
werden immer stärker ausgebeutet und umgewandelt. Seit Jahren gelangen aus
unserer Region und aus dem ganzen Land Informationen zu uns über negative
Maßnahmen und Investitionen, die den Zustand der polnischen Gewässer
verschlechtern. An einigen Orten ist die Situation geradezu tragisch. Dies geschieht
trotz der Zusicherung seitens der nächsten Regierung und der Selbstverwaltungen
die Situation zu verbessern, trotz der Umsetzung der Verpflichtungen aus der
EU-Wasserrahmenrichtlinie.
Die Wasser-Politik ändert sich kaum, manchmal ändert sie
sich zum Schlechten, und ihre Schöpfer sind taub gegenüber den Apellen von Nichtregierungsorganisationen
eine Reihe von schädlichen Maßnahmen aus dem Bereich der Gewässerregulation, des
Flussausbaus, der Querverbauung und Melioration von Flussauen dringend zu
stoppen. Häufig werden auch alternative Vorschläge und Anpassungen bei den
Technologien, die die Umweltschäden verringern könnten, ignoriert.
Gegen diesen unfreundlichen Ansatz zum Gewässerschutz
ankämpfend, wissend wie systematisch weitere Abschnitte polnischer Flüsse
zerstört werden, beunruhigt von den Ankündigungen weiterer Investitionen mit
negativen Auswirkungen, entschieden wir uns die Kräfte zu bündeln und die
Koalition „Lass uns die Flüsse retten!” zu bilden. Die Koalition sammelt
Organisationen, die sich mit dem Schutz polnischer Flüsse, Bäche und Feuchtgebiete
befassen, sowie Wissenschaftler, Organisationen, Personen, Gemeinden und
Institutionen, für die das Los der polnischen Flüsse und Ökosystem bedeutsam
ist.
Ich habe die Hoffnung, dass unsere gemeinsame Stimme
besser gehört wird, und dass es uns gelingt die Entscheidungsträger zu
überzeugen, die weitere Degradierung der polnischen Wasserressourcen zu
stoppen. Wir setzen auch darauf, dass wir durch Zusammenarbeit einen weiteren
Personenkreis mit unseren Problemanalysen erreichen, lokal und landesweit, sowie
dass unseren Vorschlägen zu gesetzlichen, technischen und projektbezogenen
Änderungen die nötige Aufmerksamkeit entgegengebracht wird.
Gegenwärtig dominiert leider eine anachronistische
Auffassung, die Wasser- und von Wasser abhängige Ökosysteme wie Ausbeutungs-
und Bebauungsräume aufgreift. Wir möchten das ändern. Wir sind nicht
einverstanden mit der Weiterführung dieses zerstörerischen Modells des
Wasser-Managements. Es liegt im Interesse der Bürger und des Staates, den
Flüssen Platz zu lassen und Räume für natürliche Wasserretention zu schaffen.
Das ist wichtig sowie in Hinsicht auf die Abdämpfung der Folgen von Hochwasser
und Dürren, die Begrenzung der Kosten für den Bau und Unterhaltung von
hydrotechnischer Infrastruktur, sowie für die Erhaltung unseres nationalen
Reichtums – dem Naturerbe.
Wir werden gemeinsam handeln für:
1.
einen
effektiven und systematischen Schutz der Naturwerte und der natürlichen
Retention
Der Schutz von Wasser- und Sumpfgebieten, Flussauen sowie
die Förderung von Überschwemmungen und hohe Wasserstände tolerierenden Dauergrünland
und Gehölzen, ist eine effektive, umweltfreundliche und kostengünstige Lösung,
die effektiv die Folgen des Klimawandels lindert, etwa durch verringertes
Auftreten von Hochwässern und Dürren, lindern. Außerdem wird dem Klimawandel dadurch
vorgebeugt, dass die Moore gespeicherten Kohlenstoffreserven geschützt werden.
Die systematische Förderung der natürlichen Wasserretention ist nicht nur eine
Notwendigkeit aus den Vorschriften der Wasserrahmenrichtlinie, sondern auch die
Priorität in der Hochwasserschutzrichtlinie.
2.
die
Anpassung der Gewässerunterhaltung
-Praxis und eventuelle Gewässer-Regulationen an den gegenwärtige Wissensstand
über Fluss-Geoökosysteme; … die Durchführung von Fluss-Renaturalisierung im
großen Umfang.
Das traditionelle Verständnis von Unterhaltungsmaßnahmen
besteht in der Erleichterung und Beschleunigung des Wasserabflusses und umfasst
u.a. die Gewässervertiefung, die Vereinfachung der Form des Gewässerbettes und Entfernung
der Vegetation und von Totholz aus dem Fluss. Diese Maßnahmen sind erfolglos
und ineffektiv, weil sie das aktuelle Wissen über Flüsse und ihre Auen
ignorieren und versuchen sich der natürlichen Dynamik von Gewässern
entgegenzustellen. Sie führen häufig zur Absenkung des Grundwasserspiegels, zur
Versteppung von Feldern und zur Vergrößerung der Anfälligkeit für
Dürrekatastrophen. Außerdem vergrößern sie das Risiko von Hochwassern in weiter
flussabwärts gelegenen Abschnitten. Sie stellen eine große Belastung für das
Fluss-Ökosystem dar, degradieren den landschaftlichen Wert und den Naturwert
der Flüsse und ihrer Auen. Es wird eine Neugestaltung der Unterhaltungspraxis
benötigt, die mehr auf eine „Zusammenarbeit” mit den natürlichen
gewässerdynamischen Prozessen beruht, was auch eine wesentliche Reduzierung des
Umfanges der Unterhaltungsarbeiten bedeutet. Ebenso werden für eventuelle
Regulierungen neue Lösungen benötigt, die besser die hydraulischen,
geomorphologischen und ökologischen Erfordernisse berücksichtigen. Die Wasserläufe,
die nach der dem alten Konzept reguliert worden sind, benötigen massenhafte
Renaturierungen. Die Renaturierung von
bereits umgestalteten Fließgewässern (und manchmal das Zulassen von der Selbst-Renaturierung
durch die natürlichen Prozesse) bringt die für die Flüsse charakteristischen
Arten und Lebensräume zurück, verlangsamt die Entwässerung des Einzugsgebietes
und vergrößert die für die Klimawandelanpassung so wichtige Wasserretention in
der Aue.
3.
den Schutz
und Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit
Flüsse, Bäche und ihre Auen sind wichtige ökologische
Korridore. Sie werden von verschiedenen Tierarten für kurze Wanderungen sowie
für lange Migrationen genutzt. Die Gesundheit vieler auengebundener
Populationen z.B. von Wanderfischen hängt davon ab, dass die Fragmentierung
ihrer Lebensräume gestoppt und die Durchgängigkeit dort wieder hergestellt wird,
wo sie durch menschliche Tätigkeiten unterbrochen wurde. Die Lösungen sollten
die Migrationsbedingungen aller flussgebundenen Organismengruppen gerecht
werden und abgestimmt sein mit der Erhaltung und Wiederherstellung der hohen
Wert der Lebensräume, die das Ziel der Migration darstellen.
4.
die
Anpassung der Binnenschifffahrtsentwicklungspläne an die Flüsse
Die polnischen Flüsse zeichnen sich durch hohe
Naturwerte, und gleichzeitig durch große Abfluss- und Wasserpegelschwankungen
(und manchmal durch hohe Flutwellen und langandauerndes Niedrigwasser) aus. In
den meisten Abschnitten sind sie nicht kanalisiert – mit einem breiten
Flussbett und einer breiten Flussaue und einer hohen Dynamik des
Geschiebetransportes. Dieses natur-hydrologische Potenzial schafft die Voraussetzung
für die Entwicklung des Wassertourismus und eines begrenzten, lokalen
Wassertransport, aber nicht zum durchgängigen Transport von großen Ladungen. Um
die polnischen Flüsse zu Wasserwegen der internationalen Schifffahrtsklasse umzugestalten,
müsste eine ständige Mindestwassertiefe von mindestens 2,8 m gewährleistet werden,
was selbst nach vielen Investitionen unrealistisch ist. Während Dürre-Perioden
wäre die Gewährleistung dieser Tiefe mit der Notwendigkeit verbunden,
zusätzlich Wasser einzuleiten. Große Investitionen zum Umbau der polnischen Flüsse
in eine höhere Schifffahrtsklasse wären unumkehrbar und die damit verbundene Zerstörung
der Naturwerte der Flüsse und ihrer Auen wäre unmöglich zu kompensieren. Zudem
würden sie die Ökosystemdienstleistungen, die uns die Flüsse bereitstellen –
Wasserreinigung, Abpufferung extremer Wetterereignisse – dauerhaft beeinträchtigen.
Die Pläne zum Bau von gigantischen hydrotechnischen Systemen nach den Erfordernissen
des Massentransportes lassen nicht nur den Mangel an Wasser, der für den
Betrieb solcher Systeme notwendig ist, außer Acht, sondern ignorieren auch das
Bestehen und den Ausbau des konkurrierenden Schienennetz sowie die gegenwärtige
Tendenz in der Logistik, hin zu einem schnellen „Tür zu Tür”-Transport. Der
Schiffstransport dauert nicht nur um das Mehrfache länger als der Transport mit
dem Zug, sondern verlangt auch zusätzliches Umladen, was die Sinnhaftigkeit seiner
Förderung anzweifeln lässt. Deshalb sollte der Ausbau der Binnenschifffahrt sich
an die Eigenschaften der polnischen Flüsse anpassen, sich auf die lokalen
Bedürfnisse konzentrieren und in Richtung touristische Schifffahrt gelenkt
werden.
5.
die
Anpassung der Wirtschaftssektorenplanung an die Flüsse
Auch die Wirtschaft in Polen sollte sich an die Eigenschaften
der polnischen Fließgewässer, deren Abfluss- und Wasserstandsdynamik sowie an
die Wetter-Ereignisse, die als Folge des Klimawandels auftreten werden,
anpassen. Alle Wirtschaftsbereiche, einschließlich der Energie- und Landwirtschaft
sollten keine und wenig wasserverbrauchende Mittel einsetzen. Das begünstigt
nicht nur den Zustand der Naturwerte von Wasser- und wasserabhängige Ökosystemen,
sondern dient auch der polnischen Staatsräson, zumal wir dramatisch wenig
sauberes Wasser haben und wir beginnen müssen, es zu unserem eigenen Wohl als
elementare Lebensnotwendigkeit Wert zu schätzen. Das entspricht auch der
Strategie Europa 2020 im Bereich der effektiven Ressourcen-Nutzung. Alle
Wirtschaftsbereiche sollten auf
verantwortungsvolle Weise für die Qualität der Umwelt und die Lebensqualität
der Menschen Mittel einsetzen, die zu einem verlangsamten Wasserabfluss
beitragen und die Zerstörung von Wasser- und Sumpfgebieten sowie die
Verschmutzung von Oberflächen- und Grundwasser ausschließt.
*Die Koalition Lass
uns die Flüsse retten! setzt sich für den systematischen Schutz der Naturwerte
und der natürlichen Retention, die umfangreiche Renaturierung von
Fließgewässern, den Schutz und die Wiederherstellung der ökologischen
Durchgängigkeit, die Anpassung der Schifffahrtspläne an die Flüsse und die
Anpassung der Wirtschaftssektorenplanung an die Flüsse ein. Zum Zusammenschluss
der Koalition gehören gegenwärtig 20 Organisationen: Towarzystwo na Rzecz
Ziemi, Towarzystwo Przyjaciół Rzek Iny i Gowienicy, Stowarzyszenie Ekologiczne
EKO-UNIA, Polska Zielona Sieć, Fundacja Strefa Zieleni, Przyjaciele Raby, Klub
Przyjaciół Dunajca, Zielony Instytut, Klub Przyrodników, Fundacja Greenmind,
Towarzystwo Badań i Ochrony Przyrody, Mazowiecko - Świętokrzyskie Towarzystwo
Ornitologiczne, Fundacja Zielone Światło / Zielone Wiadomości, Centrum Ochrony
Mokradeł, Klub Gaja, Stepnicka Organizacja Turystyczna Nie Tylko Dla Orłów,
Polskie Towarzystwo Ochrony Przyrody “Salamandra”, Fundacja WWF Polska,
Fundacja Nasza Ziemia, Pracownia na Rzecz Wszystkich Istot.
polnisch:
http://media.wwf.pl/pr/350403/dwa-krotkie-slowa-wielkim-krokiem-w-strone-powodzi-i-dewastowania-rzek
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